Worum geht es?

Der Hochschulfinanzierungsvertrag, auch bekannt als Perspektive 2020, ist ein Vertrag, der zwischen dem Land Baden-Württemberg und den Hochschulen geschlossen wurde und eine Laufzeit von 5 Jahren hatte (2015-2020). Der zum Jahresende auslaufende Vertrag wurde nicht nur, aber insbesondere zur Abfederung der Doppeljahrgänge G8/G9 geschlossen. Hierbei wurden die Landesmittel für die Hochschulen erhöht und gleichsam vereinbart, wie die Gelder genutzt werden sollten (z.B. Studienplatzausbau, Entfristungen, Hochschulbau u.Ä.). Der Vorteil eines solchen Vertrages liegt vor allem darin, dass die Hochschulen über die Vertragslaufzeit hinweg Planungssicherheit haben, da das Landesparlament nicht jährlich neu beschließt, in welcher Höhe Mittel an die Hochschulen fließen, sondern feste Mittel auf fünf Jahre zugesteht.

Aufgrund des Vorteils der Planungssicherheit eines solchen Vertrags sind die Landes-Rektor*innen und die Landesstudierendenvertretung daran interessiert, dass ein neuer Folgevertrag (HoFV II) entsteht.  Zudem haben sich die Studierendenzahlen entgegen der Erwartungen in Höhe der Doppeljahrgänge verstetigt. D.h., dass die Zahl der Studieninteressierten nicht mehr auf den Stand von vor 2015 abschmelzen wird. Die Hochschulrektor*innen aller staatlichen Hochschulen haben einen Zusatzbedarf von midnestens 450 Mio. € pro Jahr errechnet, um die jetzigen Studienplatzkapazitäten halten zu können und sich Herausforderungen wie der Digitalisierung, bessere Arbeitsverhältnisse, Gleichstellung oder auch dem Hochschulbau stellen zu können.

„Im Vergleich zu 1998, haben die Hochschulen pro Student*in heutzutage infaltionsbereinigt 3.540€ weniger zur Verfügung.“

Seit einigen Monaten laufen daher sogenannte „Verhandlungen“ zwischen Land und Hochschulen. Doch mittlerweile steht fest: Das Land ist nicht dazu bereit, die Kosten des Bildungssystems ausreichend zu tragen. Im beschlossenen Entwurf für den Doppelhaushalt 2020/21 erhalten die Hochschulen gerade einmal zusätzliche 125 Mio. € für das Jahr 2021. Das Gesamtvolumen für den Hochschulbereich im Doppelhaushalt 2020/21 kann bestenfalls das Inflations- und Tarifrisiko an den Hochschulen abmildern. Damit geht der seit 20 Jahren anhaltende Trend zur Unterfinanzierung der Hochschulen in Baden-Württemberg weiter, obwohl die Wirtschaft Baden-Württembergs und auch die Steuereinnahmen stetig gestiegen sind.

Detaillierte Infos und Zahlen finden sich unter: nosciencenofuture.de